Rechtsprechung
| BPatG, 16.11.2005 - 28 W (pat) 95/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 16.11.2005 - 28 W (pat) 95/04
Denn von der Bestimmung des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG werden nur Wörter erfasst, die einen unmittelbaren Warenbezug aufweisen (vgl. BGH MarkenR 1999, 351 - FOR YOU). - BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 16.11.2005 - 28 W (pat) 95/04
Eine Bezeichnung für einen kaufmännischen Betrieb stellt aber nicht notwendigerweise auch eine beschreibende Sachangabe für die in einem solchen Betrieb veräußerten Waren dar (vgl. BGH MarkenR 1999, 292, 293 - HOUSE OF BLUES).
- BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08 Sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundespatentgericht hätten in einer Anzahl von Entscheidungen (z. B. BGH GRUR 1999, 988 -House of Blues; BPatG, 30 W (pat) 147/94, 10.04.2000 -House of Blues; 28 W (pat) 95/04, 16.11.2005 -Grill Country; 29 W (pat) 175/99, 12.07.2000 -Dental World) zum Ausdruck gebracht, dass der Verkehr entsprechend gebildete Bezeichnungen nicht als beschreibenden Hinweis auf die Art der Verkaufsund/oder Angebotsstätte verstehe, sondern auch als betrieblichen Herkunftshinweis auffasse.